Barrierefreiheit und Gewerbemietvertrag in Thüringen

Worum es bei dieser Prüfung geht

Ob und in welchem Umfang Anforderungen gelten, ist anhand von Nutzung, Baumaßnahme, Bestand und gesetzlichen Ausnahmen zu prüfen. Der Mietvertrag sollte den zugesagten Zustand und die Kosten einer Anpassung festhalten. Die allgemeine Angabe „barrierefrei“ sollte durch nachvollziehbare Merkmale ergänzt werden, etwa Zugang, Türbreiten, Aufzug oder geeignete Sanitärräume.

Örtlicher Rahmen: Thüringen

Die ThürBO wurde 2024 neu gefasst; das Landesrechtsportal zeigt außerdem spätere Fassungen einzelner Vorschriften. Für Gewerbeobjekte sind deshalb die am relevanten Zeitpunkt geltenden Bestimmungen auszuwählen. Alte Paragraphenbezeichnungen aus früheren Verträgen sollten mit der aktuellen Systematik abgeglichen werden.

Stellen Sie die aktuelle ThürBO, die örtlichen Planungsunterlagen und die vorhandene Objektgenehmigung nebeneinander.

Für Objekte etwa in Erfurt, Jena, Gera oder Weimar ist die genaue Grundstücksadresse der Ausgangspunkt. Die Prüfung richtet sich nach dem Objektstandort; die folgenden mietvertraglichen Schritte ersetzen keine behördliche Zulassung.

Unterlagen und nächste Schritte

• Genehmigten Bestand und geplante Nutzung
• Zugangs- und Erschließungsplan
• Fachliche Prüfung des konkreten Bedarfs
• Ausbau- und Kostenvereinbarung

Bundesrecht und Landesrecht auseinanderhalten

Die Ansprüche zwischen Mieter und Vermieter richten sich insbesondere nach dem BGB und dem wirksamen Vertrag. Thüringer Bauordnung (ThürBO) betrifft daneben die bauordnungsrechtliche Ebene. Wer gegenüber einer Behörde verantwortlich ist, muss nicht ohne Weiteres im Innenverhältnis sämtliche Kosten tragen.

Bei einem Umbau sind Bestand und neues Vorhaben nicht gleichzusetzen. Eine frühere Zulassung muss im Umfang der konkret geplanten Änderungen bewertet werden.

Die vertiefte mietrechtliche Einordnung finden Sie im Ratgeber Praxisräume mieten: Nutzung, Umbau und Steuerfragen. Für die örtliche Vorbereitung dient der nachstehende amtliche Einstieg.