Worum es bei dieser Prüfung geht
Dokumentieren Sie, über welche Flächen Kunden und Beschäftigte das Gebäude verlassen können und ob rechtliche Nutzungsrechte bestehen. Ein Fluchtweg über fremde Grundstücke oder verschlossene Gebäudeteile bedarf besonderer Prüfung. Mietrechtliche Mängelrechte können bei einer relevanten Einschränkung in Betracht kommen; eine Gefahrenlage sollte unverzüglich gemeldet werden.
Örtlicher Rahmen: Thüringen
Die ThürBO wurde 2024 neu gefasst; das Landesrechtsportal zeigt außerdem spätere Fassungen einzelner Vorschriften. Für Gewerbeobjekte sind deshalb die am relevanten Zeitpunkt geltenden Bestimmungen auszuwählen. Alte Paragraphenbezeichnungen aus früheren Verträgen sollten mit der aktuellen Systematik abgeglichen werden.
Stellen Sie die aktuelle ThürBO, die örtlichen Planungsunterlagen und die vorhandene Objektgenehmigung nebeneinander.
Für Objekte etwa in Erfurt, Jena, Gera oder Weimar ist die genaue Grundstücksadresse der Ausgangspunkt. Die Prüfung richtet sich nach dem Objektstandort; die folgenden mietvertraglichen Schritte ersetzen keine behördliche Zulassung.
Unterlagen und nächste Schritte
- Pläne mit erstem und weiterem Rettungsweg
- Rechte an Gemeinschafts- und Fremdflächen
- Schließ- und Zutrittskonzept
- Prüfberichte sowie behördliche Auflagen
Ein als Lager verwendeter Flur liegt im vorgesehenen Rettungsweg. Die praktische Nutzung muss sofort mit den Sicherheitsanforderungen und der vertraglichen Flächenzuordnung abgeglichen werden.
Bundesrecht und Landesrecht auseinanderhalten
Die Ansprüche zwischen Mieter und Vermieter richten sich insbesondere nach dem BGB und dem wirksamen Vertrag. Thüringer Bauordnung (ThürBO) betrifft daneben die bauordnungsrechtliche Ebene. Wer gegenüber einer Behörde verantwortlich ist, muss nicht ohne Weiteres im Innenverhältnis sämtliche Kosten tragen.
Bei einem Umbau sind Bestand und neues Vorhaben nicht gleichzusetzen. Eine frühere Zulassung muss im Umfang der konkret geplanten Änderungen bewertet werden.
Die vertiefte mietrechtliche Einordnung finden Sie im Ratgeber Mietminderung bei Gewerberäumen prüfen. Für die örtliche Vorbereitung dient der nachstehende amtliche Einstieg.
Rechtsgrundlagen & weiterführende Quellen
- § 535 BGB – Gesetzestext
- § 536c BGB – Gesetzestext
- § 536 BGB – Gesetzestext
- Thüringer Bauordnung (ThürBO) – amtlicher Einstieg
Die verlinkten Normen und Entscheidungen sind im Zusammenhang mit dem vollständigen Vertrag und dem konkreten Sachverhalt zu lesen.